Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Begriffsbestimmungen
Der OneDayPage.de vertreten durch Herr Marcin Adamek (nachstehend „ODP“ genannt) versichert, über die gesetzlich erforderlichen Voraussetzungen zur Ausübung einer Tätigkeit als Webdesigner zu verfügen. Diese AGB sind Gegenstand eines schriftlichen Vertrages. Der Vertragspartner bei Vertragsabschluss ist:
OneDayPage.de vertretten durch:
Geschäftsinhaber
Marcin Adamek
Am Hohen Feld 129
13125 Berlin
Telefon: +49 30 23354689
Internet: www.onedaypage.de
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung für alle Geschäfte und Interaktionen von ODP mit Vertragspartnern, nachstehend in den AGBs „Kunde“ genannt. Etwaige abweichende AGBs des Kunden finden keine Anwendung, selbst dann, wenn ODP den AGBs des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.
Bei einer Beauftragung von ODP versichert der Kunde, dass er die Beauftragung nur unter Einbeziehung § 14 BGB unternimmt, also eine selbstständige oder gewerbliche Tätigkeit ausübt.
Sollte es zu Änderungen an diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen, wird der Kunde auf diese in elektronischer Form hingewiesen. Darüber hinaus gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann als genehmigt, wenn der Kunde keinen elektronischen Widerspruch innerhalb einer Frist von zwei Wochen einreicht. Sollte es zu einem Widerspruch kommen, werden die gegenwärtigen Geschäfte unter den bisherigen Bedingungen fortgeführt.
2. Das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag mit ODP kommt entweder durch eine Unterschrift vor Ort oder durch das Zusenden eines unterschriebenen Vertrags per E-Mail als auch per Post zustande.
3. Umfang der Leistung
Aus dem Vertrag ergeben sich dir durch den ODP zu erbringenden Leistungen.
Die von der ODP erstellte Webseite wird gepflegt und aktualisiert. Sollte sich der Kunde die Änderungen wünschen, werden die so schnell wie möglich eingeführt und spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dem Eingang der Änderungswünsche, die nur an ODP per E-Mail zugesandt werden können (müssen). Dem ODP obliegt die Entscheidung, ob die Änderungswünsche gesondert vergütet werden.
Die angebotenen Leistungen werden allein im Internet erbracht. Bei Nicht-Erreichbarkeit oder Nicht-Verfügungsstellung von Diensten kann ODP nicht dafür haftbar gemacht werden.
Bei Leistungen rund um das Thema Suchmaschinenoptimierung sind ausschließlich die gebuchten Leistungen Teil der Vereinbarung. Sie werden gemäß dem aktuellen technischen Stand vorgenommen. Trotzdem kann kein Erfolg bei der Suchmaschinenoptimierung garantiert werden. Auch bei einer Umsetzung nach höchster Sorgfalt garantiert ODP nicht für den kommerziellen Erfolg einer Webseite oder eine Platzierung in bestimmten Bereichen der Ergebnisse der Suchmaschinen.
4. Daten
Bei einem Vertragsabschluss versichert der Kunde, dass gegenüber ODP keine Ansprüche Dritter in Hinblick auf überlassene Daten entstehen. Sollte es zu einem Verlust der Daten kommen, kann ODP nicht haftbar gemacht werden, es sei denn es lag vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vor. Der Kunde sichert in diesem Fall zu, dass er sämtliche Daten unentgeltlich erneut an ODP übermittelt.
5. Pflichten des Kunden
Die schnelle Fertigstellung einer Webseite kann nur erfolgen, sofern der Kunde zügig die entsprechenden Informationen liefert. Die Daten und Infos für die Fertigstellung der Seite werden möglichst schnell an ODP per E-Mail übermittelt. Sollte es zu Versäumnissen durch den Kunden kommen, sollten Informationen oder dringend benötigte Daten nicht geliefert werden und sollte dies eine Auswirkung auf die Fertigstellung der Seite haben, hat dies keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden.
6. Preise, Domain, E-Mail, Hosting & Lizenzen fremder Lieferanten.
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. von 19 %.
Die angegebenen Preise gelten nur für unsere Leistungen, die mit Hilfe von Geschäftspartnern (Lieferanten) aus Deutschland erbracht werden. Sollten die Leistungen von Geschäftspartnern (Lieferanten) außerhalbs Deutschlands in Anspruch genommen werden, wird die jährliche Gebühr gesondert abgerechnet.
Sollten Domains ein Teil des Vertrags zwischen ODP und dem Kunden sein, gelten außerdem die nachfolgenden Bestimmungen. Bei der Bestellung einer Top-Level-Domain sind die verschiedenen Bedingungen der Registrare und verwaltenden Organisationen zu beachten. Der Kunde muss sich bei der Bestellung, bei der Verwaltung der Domain an die entsprechenden Richtlinien und Vorgaben halten. Er informiert sich selbstständig über die Vergabebedingungen. Für deutsche Domains mit der „.de-Endung“ gelten darüber hinaus die allgemeinen Geschäftsbedingungen der DENIC-Vergabestelle sowie die Richtlinien für die Vergabe von .de-Domains.
ODP kann dem Kunde nicht die gewünschte Domain mit einer bestimmten wie z.B. „.de-Endung“ etc. versichern und damit wird nach einer Alternative durch ODP gesucht. Im Preis sind folgenden Domain mit folgenden Endungen wie (.de, .eu, .com, .net, org, .info, .biz, .com.de) inbegriffen. Bei der Bestellung, Verwaltung und Pflege einer Domain fungiert ODP nur als Vermittler (vorläufiger Eigentümer) zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. der verwaltenden Organisation. ODP hat keinen Einfluss auf die Vergabe von Domains und gibt keine Garantie, dass die entsprechend gewählte Domain ODP zugeteilt werden kann. Die Prüfung etwaiger Rechte Dritter an der gewählten Domain liegt in der Verantwortlichkeit des Kunden. Sollte es zu einer Kündigung des Vertrages kommen, entstehen keine Ansprüche gegenüber ODP. Dem Kunde wird in einem solchen Fall ein vorrangiges Recht zum Rückerwerb der Domain eingeräumt. Nach der Beendigung der Vertragsverhältnisse ist ODP dazu berechtigt, die Domain zu kündigen und in Frist von vier Wochen an den Registrar zurückzugeben. ODP behält sich vor, die Bestellung einer Domain erst dann in die Wege zu leiten, wenn eine entsprechende Zahlung eingegangen ist. Bei gewünschten Änderungen am Zustand der Registrierung behält es sich ODP vor, eine erneute Bearbeitungsgebühr vom Kunden zu verlangen.
Sollten die vereinbarten Leistungen die Nutzung von E-Mails beinhalten, werden die entsprechenden Leistungen die im Vertrag festgelegten Rahmendaten definiert. Das gilt für die Anzahl der Adressen, für den vorhandenen Speicher und den genutzten Traffic. Für den Inhalt und die Nutzung seiner E-Mails ist allein der Kunde verantwortlich. Der ODP erstellt für den Kunde die gewünschten E-Mail-Adressen mit vorläufigen Passworten und der Kunde ist verpflichtet die Passwörter eigenständig innerhalb einer Woche für eigene Nutzung zu ändern.
Die Webseiten werden u.a. mit Hilfe von Tools (Lizenzen) fremder Entwickler erstellt. Die Tools werden von den Entwicklungsunternehmen ständig entwickelt und auf dem neusten Stand durch Aktualisierungen gehalten. Sollte aufgrund eines Upgrades (Update) eines Tools zur kompletten Überarbeitung der Webseite von Kunden kommen, wird der Kunde von ODP umgehend über diesen Vorfall informiert und über der neu entstandenen Kosten. Die neuen Kosten können nicht höher sein als das aktuelle einmalige Gebühr auf dem Homepage von ODP.
7. Haftung
ODP wird Leistungen ergänzen, entfernen oder bearbeiten, sofern dies im Sinne des technischen Fortschritts oder technischer Entwicklungen als notwendig erscheint. ODP wird entsprechende Leistungen ebenfalls anpassen, sofern dies zur Vorbeugung von Missbrauch notwendig ist. Sollte es zu einer Änderung bei den technischen, rechtlichen oder kommerziell sinnvollen Rahmendaten kommen, behält sich ODP vor, die eigenen Tarife entsprechend anzupassen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Nutzung oder Bereitstellung der Dienste andernfalls erheblich erschwert wird. Der Kunde wird über entsprechende Veränderungen zügig informiert. Der Kunde kann dann wählen, ob eine angemessene Erhöhung oder Veränderung der Vergütung für ihn akzeptabel ist. Andernfalls wird das Vertragsverhältnis nach einer angemessenen Frist eingestellt. Sämtliche Änderungen bei der Bereitstellung der Leistungen werden als genehmigt betrachtet, sofern nicht innerhalb eines Monats schriftlich widersprochen oder der Vertrag gekündigt wurde. ODP wird vorher umfassend auf die Folgen und Änderungen hinweisen.
8. Datenschutz
Der Kunden ist damit einverstanden, dass die durch den Abschluss eines Vertrags entstandenen Daten durch ODP gespeichert, geändert und wieder gelöscht werden. Sie können außerdem bei Notwendigkeit an dritte Parteien übermittelt werden. Insbesondere gilt dies bei Vorgängen rund um die Bestellung, Änderung oder Auflösung einer Domain oder anderer erforderlichen, für die Erstellung der Webseite, Tools.
9. Zahlung
Die einmalige Zahlung und erste jährliche Gebühr ist am Tag der Zusendung durch Kunden des unterschriebenen Vertrages an ODP und an die in der Rechnung angegebene Bankverbindung fällig. Die weiteren jährlichen Gebühren sind für das darauffolgenden Jahr per Überweisung zu entrichten. Sollte es zu einem Verzug bei den Zahlungen kommen, wird ODP weitere Leistungen bis zur Bezahlung des fälligen Vertrages nicht ausführen bzw. einzustellen und darüber hinaus entstandene Kosten dem Kunden in Rechnung stellen.
10. Urheber- und Markenrechte
Für die Einhaltung der Rechte von Dritten ist der Kunde verantwortlich. Das gilt sowohl für den Urheberschutz, das Presserecht, das „Recht am eigenen Bild“ wie auch sämtliche andere Ansprüche Dritter. Sollte es zu einer Auftragsarbeit für ODP kommen, wird der Kunde prüfen, ob für alle zur Verfügung gestellten Materialien ein Urheberrecht oder ein Nutzungsrecht vorhanden ist. Für Arbeiten oder Leistungen, die von ODP ausgeführt werden, verbleibt das Urheberrecht bei dem ODP. Entwürfe, Zeichnungen, Daten oder andere Informationen, die im Sinne einer Auftragsarbeit entstehen, unterliegen weiterhin dem Urheberrecht von ODP. Eine Kopie oder Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Für die vereinbarte Arbeiten überträgt ODP dem Kunden das einfache Nutzungsrecht. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Das Nutzungsrecht wird erst dann aktiv, wenn alle vereinbarten Zahlungen durch den Kunden erfolgt sind. Nach dem Ende der Vertragslaufzeit erlischt das Nutzungsrecht durch den Kunden. Bei Kopien oder Veröffentlichungen der von ODP zur Verfügung gestellten Werke ist eine Information erforderlich. Eine nicht genehmigte Veröffentlichung berechtigt ODP zur Forderung von Schadensersatz. Bei einem Vertragsabschluss überträgt der Kunde der ODP das Recht, das Logo und den Firmennamen als Referenz in eigenen Publikationen zu nutzen und zu veröffentlichen.
11. Rechtsberatung
ODP behält sich das Recht vor, seine Rechten und Pflichten gegenüber dem Kunden an Dritte zu übertragen. In diesem Fall wird dem Kunden das Recht eingeräumt, seinen Vertrag mit ODP fristlos zu kündigen. Eine Übertragung der Rechte und Pflichten des Kunden an Dritten ist nur mit vorheriger Genehmigung durch ODP möglich.
12. Haftung gegenüber Dritten
Bei allen Daten, ob Texte, Fotos, Logos, Grafiken oder ähnlichen Inhalten, versichert der Kunde, dass er die nötigen Rechte hat und darüber hinaus alle rechtlichen Bestimmungen beachtet hat. Er versichert darüber hinaus, dass keine Rechte von Dritten verletzt werden. Der Kunde ist allein für die Einhaltung der Rechte von Dritten auf seiner Homepage verantwortlich. ODP hat keine Pflicht, die genutzten oder zur Verfügung gestellten Daten in Hinblick auf die Verletzung Dritter zu prüfen. Sämtliche Verantwortung für die Einhaltung geltender Rechte liegt allein beim Kunden. Die Einhaltung der Impressumspflicht laut Telemediengesetz wird durch den Kunden eingehalten. Er hat sicherzustellen, dass alle relevanten Daten im Sinne der Pflichten von Betreibern von Webseiten eingehalten sind. Etwaige Änderungen an den bekannten Daten werden ODP bekannt gegeben. Sämtliche darüber hinaus gehenden Verpflichtungen für den Betrieb einer Homepage sind durch den Kunden einzuhalten. Sie sind nicht Inhalt der Leistungen, die durch ODP für den Kunden erbracht worden sind. Es können keine Schadenersatzansprüche gegen ODP geltend zu machen. Ausnahme ist grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten durch ODP. Die Frist für die Geltendmachung von etwaigem Schadenersatz liegt bei drei Jahren. Gesetzliche Fristen können diese Zeit weiter verkürzen.
13. Laufzeit und Kündigung des Vertrages
Die Vertragslaufzeit beträgt 24 Monate und ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende kündbar. Sollte der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor dem Ende des laufenden Vertrages gekündigt werden, verlängert sich dieser automatisch um 24 Monate. Bei einer Nicht-Bezahlung der fälligen Entgelte hat ODP das Recht, den entsprechenden Account mit sämtlichen Inhalten stillzulegen. Das gilt auch dann, wenn gegen einen wesentlichen Punkt dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen wird. Domains können bei den Registraren in diesem Fall wieder freigegeben werden. Sollte es zu einer gegenseitigen Auflösung des Vertrages oder einer vorzeitigen Kündigung kommen, kann ODP etwaige Kosten, die bereits entstanden sind, gegenüber dem Kunden geltend machen. Dies ist mindestens die Höhe der jährlichen Gebühr. Die einmalige Gebühr wird dem Kunden unabhängig von der Zeitpunkt der Auflösung des Vertrages in keinem Fall zurückerstattet.
14. Mehrsprachigkeit
Rechtsverbindlicher Text ist die deutsche Version.
15. Gerichtstand
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des HGB so ist Gerichtsstand der Firmensitz des ODP. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
16. Nebenabreden, zusätzliche Vereinbarungen
Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.
17. Verjährung
Ansprüche des Kunden gegenüber ODP verjähren nach drei Jahren. Sollte die gesetzliche Verjährungsfrist im Einzelfall eine kürzere sein, so gilt diese.